Debatte um gesplittete Abwassersatzung in Lichtenfels

„Bei der ersten Veranstaltung zur gesplitteten Abwassersatzung muss es ganz schön hoch her gegangen sein!“, berichtete Dritter Bürgermeister Mathias Söllner bei der letzten Fraktionssitzung der Stadtratsgrünen. Es scheint, dass viele Lichtenfelser nicht verstehen, was das soll. Ein paar Scharfmacher vermuteten gar, die Stadt würde ihre Bürgerinnen und Bürger über den Tisch ziehen wollen.

„So ein Schmarrn!“ ereiferte sich Stadtrat Siegbert Koch. Es geht schlicht und ergreifend darum, die Kosten für die Abwasserentsorgung gerechter zu verteilen. Der Kostentopf, der jedes Jahr auf die Bürger umgelegt wird, bleibt ja immer in etwa gleich groß. Nur muss künftig wer wenig einleitet, auch weniger zahlen. Umgekehrt gilt: wer viel einleitet, muss mehr bezahlen. Davon sind scheinbar viele Lichtenfelser Landwirte betroffen, die auf ihren Höfen große Flächen versiegelt haben. Stadträtin Dr. Christine Schmidt bedauerte: „Für viele ist diese Umstellung ein Bürokratiemonster! Die Leute müssen prüfen, ob die versiegelten Flächen auf ihren Grundstücken richtig berechnet wurden.“

Dieser Unmut ist verständlich. Nur darf man nicht vergessen, dass das ein einmaliger Vorgang ist. Danach wird es für den Großteil der Lichtenfelserinnen und Lichtenfelser billiger werden. Mathias Söllner meinte: „Wenn das keine gute Nachricht ist! Beim letzten Starkregen haben wir doch gesehen, was passiert: In Seubelsdorf und Schönsreuth war Land unter! Wir müssen uns endlich über Entsiegelung Gedanken machen.“ „Ich bin sehr stolz, dass wir Grüne die Gesplittete Abwassersatzung in Lichtenfels durchgesetzt haben!“ meinte die Fraktionsvorsitzende, Dr. Susann Freiburg. „Erstens werden die meisten Haushalte in Zukunft eine niedrigere Abwassergebühr zahlen müssen. Zweitens bietet die Satzung einen Anreiz zum Entsiegeln. Genau das brauchen wir jetzt, denn die Starkregenereignisse werden weiter zunehmen. So können wir Schäden vorbeugen.“ Für einige Landwirte ist die Umstellung bei der Abwassergebühr kein Grund zur Freude. Wenn sie auf ihrer Hoffläche viel geteert oder gepflastert haben, wird es erstmal teuer. Falls sie sparen wollen, müssen sie umstellen und vor Ort versickern. Hier tauchte bei den Grünen die Frage auf, wie viele landwirtschaftliche Betriebe es in der Stadt Lichtenfels eigentlich gibt. Das lässt sich annähernd über diese Plattform hier ermitteln. Dort wird mit Heller und Pfennig aufgeführt, wie hoch die EU-Subventionen sind, die die einzelnen Landwirte bundesweit beziehen. Da nahezu alle Landwirte europäische Subventionen erhalten lässt sich aus der Zahl der Empfänger Rückschlüsse auf die Zahl der landwirtschaftlichen Betriebe zu: In der Stadt Lichtenfels gibt es 124 Begünstigte aus dem EU-Agrarfonds. Als Landwirte in Haupt- oder Nebenerwerb sind also nicht einmal ein Prozent der Lichtenfelser oder Lichtenfelserinnen tätig. Damit kann sich der weit überwiegende Teil der Bevölkerung auf die gesplittete Abwassersatzung freuen. Am Ende der Sitzung versprach die Fraktionsvorsitzende: „Dem oder der ersten, der oder die mir sagt, wer mit über 300.000 Euro Subventionen im Jahr 2023 der Spitzenreiter bei den EU-Subventionen unter den Lichtenfelser Landwirten war, gebe wahlweise ein Paar selbstgestrickte Wollsocken oder einen Kasten Bier aus!“

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